Infolge der Corona-Pandemien wurde im Frühjahr 2021 die bayerische Gemeindeordnung geändert. Hybridsitzungen des Gemeinderates und der Ausschüsse sind nun zulässig, sofern die jeweilige Gemeinde dies will. Das heißt, dass sich Gemeinderatsmitglieder dann auch online von zuhause oder unterwegs zu den Sitzungen zuschalten können. Im Extremfall müssten nur Frau Bürgermeisterin und die Verwaltung anwesend sein. Alle anderen Teilnehmer könnten online teilnehmen. Technische Voraussetzung hierfür wäre, entsprechende Technik im Bürgersaal, in dem seit Beginn der Pandemie die Ratssitzungen stattfinden, zu installieren. Diesbezüglich entstand in der letzten Gemeinderatssitzung eine rege Diskussion. Frau Bürgermeisterin ist vorläufig dagegen, die Inzidenz erlaube derzeit auch eine Präsenzteilnahme. In der Diskussion wurde aber auch daran erinnert, dass das Gremium nicht so stark besetzt war, als vorab ein negativer Corona-Test zur Teilnahme erforderlich war. Lt. Sitzungsteilnehmer sollte aber unbedingt vermieden werden, dass es bei ggf. wieder hohen Inzidenzen zu Teilnahmebeschränkungen für die Gemeinderäte kommt und ein „Corona-Gremium“ in reduzierter Teilnehmeranzahl installiert werden muss. Ein anderer Aspekt war, dass räumliche Distanz auch dazu beitragen kann, dass man sich inhaltlich voneinander entfernt.
Seitens der CSU-Fraktion haben wir uns ganz klar für die Möglichkeit von Hybridsitzungen ausgesprochen. Auch wenn auch aus unserer Sicht grundsätzlich die Sitzungsteilnahme in Präsenz vorteilhaft ist, besonders bei kritischen Diskussionen und Entscheidungen, sind In der heutiger Zeit online-Teilnahmen Stand der Technik und seit dem Beginn der Pandemie vielfach bewährt. Klaus Breitreiner (CSU) verwies auf die Flexibiltät der Teilnehmer – die Teilnahme wäre auch möglich, wenn man sich nicht in Haag befindet. Thomas Eberharter (CSU) argumentierte, dass bereits im Kreistag vor der 4. Welle gewarnt wird und man auf Hybridübertragungen setzen sollte. Bernd Schneider und Stefan Högenauer (beide CSU) schlossen sich an. Zum einen könne niemand vorhersehen, wie hoch die Inzidenzen im Herbst sein werden, zum anderen könne die Vereinbarkeit von Beruf, Familie und Mandat besser erfolgen.
Klaus Breitreiner schlug vor, zunächst konkrete Angebote einzuholen, um dann, bei bekannten Kosten, zu entscheiden. Dem wurde einstimmig zugestimmt.
Eine Entscheidung für oder gegen Hybridsitzungen ist somit noch nicht gefallen. Weitgehend Einigkeit herrschte aber, dass bei der anstehenden Sanierung des Sitzungssaales im Rathaus die notwendigen Vorkehrungen für Hybridsitzungen auf jedenfall getroffen werden sollten. Dann wären auch die Voraussetzungen nicht nur für die Gemeinderäte, sondern in einem nächsten Schritt für alle Bürgerinnen und Bürger geschaffen, die Ratssitzungen im Livestream im Internet zu verfolgen. Eine Forderung, die wir als CSU-Fraktion schon länger gestellt haben – bisher leider ohne Erfolg. Aber heute sind auch viele vor anderthalb Jahren noch oft undenkbare Änderungen im Berufsleben wie Homeoffice oder Videokonferenzen selbstverständlich. Hoffentlich ist auch im Haager Gemeinderat die Zeit bald reif für mehr digitale Formate.
