Auf der Gemeinderatssitzung vom 09.06.2020 waren für uns als CSU Haag vor allem ungeklärte Fragen in Bezug auf den Zehentstadl-Ausbau sowie mehr Transparenz im Gemeinderat wichtig.
Grundsätzlich begrüßen wir den Ausbau des Zehentstadls und die damit verbundene Belebung des Ortskerns. Problematisch sehen wir die extrem hohen Kosten und die, in wirtschaftlichen unsicheren Zeiten, hohe Belastung für den Haager Gemeindehaushalt. Veranschlagt sind im Moment rd. 8,5 Millionen €. Aus Kostensicht sehen wir vor allem die vorgesehenen runden Bauteile kritisch. Hier sollte nochmal nachgedacht werden, wo Kosteneinsparungen möglich sind.
Damit das Projekt endlich Fahrt aufnimmt, schlagen wir angesichts der hohen Kosten vor, das Projekt zu teilen, so dass Gemeinde zunächst der Umbau dess Westteil des Zehentstadls mit Pfarrheim und Bücherei priorisiert wird.
Wir begrüßen das geplante Konzept für ein Kino und eine Kleinkunstbühne im Ostteil. Leider fehlt uns hier noch ein klares Konzept vonseiten des Betreibers. In Zeiten von Streamingdiensten und wegen der benachbarten Kinos in Dorfen und Wasserburg gilt es genau zu überlegen, ob die sehr hohen Summen für diesen Umbau aus Haager Sicht gut angelegt wären oder ob andere Haager Vorhaben vorzuziehen wären.
Aufgrund der enormen finanziellen Tragweite des Projekts, sollten alle Punkte genau überprüft und geklärt werden. Zudem müssen die neuen Gemeinderatsmitglieder die Möglichkeit erhalten, sich umfassend in das schon länger laufende Projekt einzuarbeiten. Wie geht’s jetzt weiter? Nächste Woche können die Gemeinderäte den Zehentstadl besichtigen und in der nächsten Sitzung sollen dann die Weichen gestellt werden.
Leider wurden unsere Anträge auf mehr Transparenz und Einbeziehung der Bevölkerung von Frau Bürgermeisterin Schätz und der Mehrheit im Gemeinderat großteils abgelehnt. Immerhin konnte erreicht werden, dass die gefassten Beschlüsse nun ins Internet gestellt werden und es bei Gemeinderatssitzungen eine „Bürgerviertelstunde“ gibt, wo jeder seine Fragen und Anregungen vorbringen kann. Keine Mehrheit fand, dass die kompletten Protokolle der Sitzungen im Internet veröffentlicht, Sitzungen im Internet übertragen und grundsätzlich gezeigte Unterlagen, z.B.Pläne veröffentlicht werden dürfen. Grund dafür seien insbesondere Verletzung von Urheber- oder Persönlichkeitsrechten. Wir hätten uns für interessierte Haager Bürger